Heute haben die Präsidenten des Europäischen Parlaments und des Rates der EU und die Präsidentin der Europäischen Kommission an der feierlichen amtlichen Unterzeichnung der Verordnung über das digitale COVID-Zertifikat der EU teilgenommen, die das Ende des Gesetzgebungsverfahrens markiert.
Aus diesem Anlass erklärten David Sassoli und Ursula von der Leyen sowie Premierminister António Costa:
„Das digitale COVID-Zertifikat der EU ist ein Symbol dafür, wofür Europa steht. Ein Europa, das nicht ins Wanken gerät, wenn es auf den Prüfstand gestellt wird. Ein Europa, das sich vereint und wächst, wenn es mit Herausforderungen konfrontiert ist. Unsere Union hat erneut gezeigt, dass wir am besten funktionieren, wenn wir zusammenarbeiten. Die Verordnung über das digitale COVID-Zertifikat der EU wurde zwischen unseren Organen in der Rekordzeit von 62 Tagen vereinbart. Während wir das Gesetzgebungsverfahrens voranbrachten, haben wir auch das technische Rückgrat des Systems, das EU-Zugangstor, aufgebaut, das seit dem 1. Juni in Betrieb ist.
Wir können stolz auf diese großartige Leistung sein. Das Europa, das wir alle kennen und das wir alle wieder wollen, ist ein Europa ohne Barrieren. Das EU-Zertifikat wird es den Bürgerinnen und Bürgern erneut ermöglichen, dieses greifbarste und am meisten wertgeschätzte Recht, das Recht auf Freizügigkeit, wahrzunehmen. Das heute gesetzlich in Kraft gesetzte Zertifikat wird es uns ermöglichen, in diesem Sommer sicherer zu reisen. Heute bekräftigen wir gemeinsam, dass ein offenes Europa Vorrang hat.“
Digitales COVID-Zertifikat der EU
Das digitale COVID-Zertifikat der EU zielt darauf ab, die Freizügigkeit innerhalb der EU während der COVID-19-Pandemie auf sichere Weise zu erleichtern. Alle Europäerinnen und Europäer haben das Recht auf Freizügigkeit, und dies auch ohne das Zertifikat – doch wird das Zertifikat Reisen erleichtern und die Inhaber von Beschränkungen wie Quarantäne befreien.
Das digitale COVID-Zertifikat der EU wird für jedermann zugänglich sein und
- umfasst Impf-, -Test- und Genesungszertifikate im Zusammenhang mit COVID-19;
- kostenlos in allen EU-Sprachen verfügbar sein;
- digital und in Papierform verfügbar sein;
- sicher sein und einen digital signierten QR-Code enthalten.
Die Mitgliedstaaten führen keine zusätzlichen Reisebeschränkungen für die Inhaber/innen eines Zertifikats ein, es sei denn, diese sind zum Schutz der öffentlichen Gesundheit notwendig und verhältnismäßig.
Darüber hinaus hat sich die Kommission verpflichtet, im Rahmen des Soforthilfeinstruments 100 Mio. EUR zu mobilisieren, um die Mitgliedstaaten bei der Bereitstellung erschwinglicher Tests zu unterstützen.
Die Verordnung gilt ab dem 1. Juli 2021 für zwölf Monate.
Hintergrund
Am 17. März 2021 legte die Europäische Kommission einen Vorschlag für ein COVID-Zertifikat der EU vor, damit EU-Bürgerinnen und -Bürger ihr Recht auf Freizügigkeit in der EU während der Pandemie auf sichere Weise ausüben können. Am 20. Mai erzielten das Europäische Parlament und der Rat eine vorläufige Einigung über den Vorschlag. Am 1. Juni wurde das technische Rückgrat der Systeme, das Zugangstor, in Betrieb genommen. Das Zugangstor ermöglicht die Überprüfung der in den QR-Codes enthaltenen Sicherheitsmerkmale.
Nach ihrer heutigen amtlichen Unterzeichnung tritt die Verordnung am 1. Juli in Kraft, wobei den Mitgliedstaaten, die noch mehr Zeit brauchen, bis sie Zertifikate ausstellen können, eine Übergangsfrist von sechs Wochen eingeräumt wird.
13 Mitgliedstaaten haben bereits damit begonnen, digitale COVID-Zertifikate der auszustellen.
